Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endnutzer des Portals wein.de
der DLG-Verlag GmbH
Eschborner Landstraße 122,
D-60489 Frankfurt
Telefon: Tel: 069/24 788-451,
E-Mail: dlg-verlag@dlg.org,
Geschäftsführer: Walter Hoffmann,
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main,
Registernummer: HRB 845B, Ust-IdNr.: DE114232688

Präambel
Die DLG-Verlag GmbH (nachfolgend DLG-Verlag) betreibt im Internet einen Marktplatz (nachfolgend Wein.de-Marktplatz genannt) für Weine, Perl- und Schaumweine und andere Produkte, die aus dem Grundprodukt Wein hergestellt werden oder mit diesem in Zusammenhang stehen. Auf dem Wein.de-Marktplatz bietet der DLG-Verlag natürlichen und juristischen Personen die Möglichkeit direkt bei den Erzeugern der Produkte einzukaufen. Der DLG-Verlag bietet die Benutzung des Wein.de-Marktplatzes durch Wein.de-Nutzer ausschließlich auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB-Endkunden“) an.

1. Anwendungsbereich
1.1. Diese AGB-Endkunden gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem DLG-Verlag und Wein.de-Nutzern. Wein.de-Nutzer sind juristische Personen oder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die  auf dem Wein.de-Marktplatz einkaufen (nachfolgend „Wein.de-Nutzer“). Minderjährige sind von der Nutzung von Wein.de ausgeschlossen.
1.2.    Winzer betreiben auf Wein.de Shops, in denen sie Wein und verwandte Produkte zum Verkauf anbieten (nachfolgend „Winzer“ oder „Verkäufer“). Das Rechtsverhältnis zwischen Verkäufer und Wein.de-Nutzer richtet sich nach den zwischen den Parteien getroffenen Verträgen, z.B. den Geschäftsbedingungen der Verkäufer.
1.3.    Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Aufgabe einer Bestellung über Wein.de.
1.4.    Ergänzend und nachrangig zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet die Wein.de-Datenschutzerklärung Anwendung.

2. Leistungen von Wein.de
2.1.    Die Leistungen von Wein.de bestehen u.a. in:

  • Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten von Wein.de.
  • Ermöglichung von Vertragsabschlüssen zwischen Verkäufern und Nutzern auf Wein.de einschließlich bestimmter kommunikativer Prozesse der Vertragsanbahnung und Abwicklung.
  • Beschwerdemanagement in Form von Vermittlung zwischen Verkäufer und Wein.de-Nutzer im Fall von Unstimmigkeiten oder Beschwerden.Eine bestimmte Verfügbarkeit des Wein.de-Marktplatzes ist nicht vereinbart. Der Wein.de-Marktplatz kann vom DLG-Verlag jederzeit für Wartungszwecke vom Netz genommen werden. Der DLG-Verlag ist außerdem berechtigt, Erscheinungsform und Funktionalitäten des Wein.de-Marktplatzes jederzeit zu ändern oder einzuschränken, solange laufende Bestellprozesse nicht beeinträchtigt werden.

2.2.    Der DLG-Verlag stellt lediglich den Wein.de-Marktplatz bereit und wird nicht Partei der zwischen Verkäufer und Wein.de-Nutzer geschlossenen Verträge. Der Versand der bestellten Ware erfolgt durch den Verkäufer.

3.    Nutzung von Wein.de, Zustandekommen des Nutzungsvertrags, Zustandekommen von Verträgen zwischen Verkäufern und Nutzern über wein.de
3.1.    Ein Nutzungsvertrag zwischen dem DLG-Verlag und einem Wein.de-Nutzer kommt zustande,  wenn der Wein.de-Nutzer über den Wein.de-Marktplatz Waren bestellt. Ein Anspruch auf Nutzung des Wein.de-Marktplatzes besteht nicht.
3.2.    Um auf dem Wein.de-Marktplatz einzukaufen wählt der Wein.de-Nutzer vom Verkäufer angebotene Artikel aus, legt diese im Warenkorb ab und löst nach Eingabe der für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten, wie etwa E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname sowie Liefer- und Rechnungsanschrift und Bezahlmethode, sowie nach deren nochmaliger Überprüfung die Bestellung aus (z.B. durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“). Je nach Vertragsbedingungen des Verkäufers kommt bereits hierdurch ein Vertrag zustande oder gibt der Wein.de-Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab, welches vom Verkäufer zu bestätigen ist.
3.3.    Der DLG-Verlag übernimmt für die über den Wein.de-Marktplatz geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter. Die Beendigung dieses Nutzungsvertrags hat keinen Einfluss auf den Bestand der über den Wein.de-Marktplatz geschlossenen Verträge. Den DLG-Verlag trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Wein.de-Nutzern und Verkäufern zustande gekommenen Verträge zu sorgen. Die Verletzung von Pflichten aus diesen Verträgen kann aber zugleich die Regeln des Wein.de-Marktplatzes verletzen und die in Ziffer 6 beschriebenen Folgen haben.

4.    Kosten der Nutzung von Wein.de/ Zahlungsvorgänge
4.1.    Die Nutzung der Plattform Wein.de ist für Wein.de-Nutzer kostenfrei.
4.2.    Zahlungsverpflichtungen aus zwischen Verkäufern und Wein.de-Nutzern eingegangenen Kaufverträgen (z.B. Kosten der Ware, Versandkosten, Kosten für bestimmte Zahlungsarten) sind vom Wein.de-Nutzer direkt gegenüber dem jeweiligen Verkäufer zu erfüllen. Die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten sind für den Wein.de-Nutzer im jeweiligen Shop einsehbar (z.B. auf der Startseite des Shops oder über den Link „Versandkosten“).

5.    Pflichten der Nutzer
5.1.    Wein.de-Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) zu verstoßen.
5.2.    Die Wein.de-Nutzer verpflichten sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von Wein.de gefährden oder stören. Sie dürfen nicht auf Daten zugreifen, zu deren Zugang sie nicht berechtigt sind. Weiterhin müssen sie dafür Sorge tragen, dass ihre über Wein.de übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind, beispielsweise indem auf den von den Wein.de-Nutzern verwendeten Geräten die angemessenen und üblichen Schutzprogramme installiert und aktuell sind.

6.    Verwarnung, Sperrung, Kündigung
6.1.    Der DLG-Verlag kann Wein.de-Nutzer vom Wein.de-Marktplatz verwarnen und/oder vorläufig oder endgültig ausschließen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Wein.de-Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder verletzen wird, oder bei Vorliegen eines anderen wichtigen Grundes insbesondere zum Schutz anderer Wein.de-Nutzer oder Verkäufer vor betrügerischen oder sonst rechtswidrigen Aktivitäten. Ein endgültiger Ausschluss erfolgt insbesondere dann, wenn ein Wein.de-Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, bei der Anmeldung vorgetäuscht hat, volljährig zu sein oder er andere Wein.de-Nutzer oder Verkäufer schädigt, insbesondere Leistungen von Wein.de missbraucht.
6.2.    Sobald ein Wein.de-Nutzer gesperrt wurde darf dieser Wein.de-Nutzer Wein.de auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

7.    Haftung
7.1.    Der DLG-Verlag haftet uneingeschränkt für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des DLG-Verlags, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Wein.de-Nutzer regelmäßig vertraut (wesentliche Vertragspflichten) haftet der DLG-Verlag nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde. Im Übrigen ist die Haftung des DLG-Verlags ausgeschlossen.
7.2.    Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, ist ausgeschlossen.
7.3.    Der DLG-Verlag bietet den Wein.de-Nutzern nach Bedarf Leistungen Dritter an, beispielsweise Zahlungsdienstleister. Der DLG-Verlag haftet weder für Zugänglichkeit und Verfügbarkeit, den Bestand oder die Sicherheit der von Dritten angebotenen Leistungen.

8.    Jugendschutz
Die Registrierung bei Wein.de und der Einkauf von Waren über den Wein.de-Marktplatz ist nur volljährigen Personen gestattet.

9.    Datenschutz
Personenbezogene Daten des Wein.de-Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Wein.de-Nutzer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Näheres bestimmt die Datenschutzerklärung.

10.    Speicherung des Vertragstextes, anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht kundenindividuell gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen in deutscher Sprache zur Verfügung und werden dem Nutzer bei einem Einkauf über Wein.de per E-Mail übermittelt.
10.2.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher, der zum Zeitpunkt der Nutzung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landaes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
10.3.    Verbraucher, die in einem anderen EU-Mitgliedsstaat leben, können Ansprüche, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise in Deutschland oder in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem sie leben, geltend machen. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt oder der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Ende der AGB, Stand: 24.11.2015